Gemeindevertretersitzung Altdöbern

Amt Altdöbern

Gemeinde Altdöbern

Bekanntmachung

Am 19.06.2013

findet um 19:00 Uhr im Schützenhaus Altdöbern, Weinbergsweg 11eine öffentliche Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Altdöbern statt. Es wird zu folgender Tagesordnung beraten:

I. Öffentlicher Teil

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Nr.

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung ggf. Änderung der vorläufigen Tagesordnung
4. Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2013
5. Einwohnerfragestunde
6. Anpassung Kooperationsvertrag der Brandenburgischen Schlösser GmbH und der Gemeinde Altdöbern
7. Beschlussvorlage zur Umsetzung der Lärmaktionsplanung 2012 in der Gemeinde Altdöbern
8. Beschlussvorlage zum Widerspruch zur Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Ausübung des Gemeingebrauches auf dem Gräbendorfer See
9. Beitritt der Gemeinde Altdöbern in die Sparte 4, Satzungsanpassung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg sowie Beschluss Grundsatzpapier
10. Haushaltssicherungskonzept 2013
11. Erlass Haushalt 2013
12. Hebesatzung der Gemeinde Altdöbern rückwirkend zum 01.01.2013
13. Beschlussvorlage zur Änderung der Kindertagesstättensatzung
14. Satzung der Gemeinde Altdöbern über die Erhebung von Umlagen zur Finanzierung des Beitrages für den Gewässerunterhaltungsverband "Oberland Calau"
15. Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter
16. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und des Amtsdirektors

II. Nichtöffentlicher Teil

   17.   Beratung über Einwendungen gegen die Niederschrift

           der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.05.2013

   18.   Vergabeentscheid VOL 07/2013 „Durchführung des

          Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der

          Gemeinde Altdöbern für die Jahre 2013 – 2016“ – Los

          Ortslage Kernbereich Altdöbern

   19.  Vergabeentscheid VOL 07/2013 „Durchführung des 

          Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der

          Gemeinde Altdöbern für die Jahre 2013 – 2016“ – Los 

          Ortslage Pritzen

   20.  Vergabeentscheid VOL 07/2013 „Durchführung des

          Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der

          Gemeinde Altdöbern für die Jahre 2013 – 2016“ –

          Los: Ortslage Ranzow

   21.  Vergabeentscheid VOL 07/2013 „Durchführung des

          Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der

          Gemeinde Altdöbern für die Jahre 2013 – 2016“ – Los 

          Ortslage Reddern

   22.  Vergabeentscheid VOL 07/2013 „Durchführung des

          Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der

          Gemeinde Altdöbern für die Jahre 2013 – 2016“ – Los 

          Ortslage Waldfrieden

   23.  Vergabeentscheid VOL 07/2013 „Durchführung des

          Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der

          Gemeinde Altdöbern für die Jahre 2013 – 2016“ – Los 

          Ortslage Chransdorf

   24.  Vergabeentscheid VOB 09/2013 „Sanierung Fassade

          Verwaltungsgebäude Markt 24“ – Los 1:

          Fassadensanierung

   25.  Vergabeentscheid VOB 09/2013 „Sanierung Fassade

          Verwaltungsgebäude Markt 24“ – Los 2: Gerüst

   26.  Vergabeentscheid VOB 09/2013 „Sanierung Fassade

          Verwaltungsgebäude Markt 24“ – Los 3:

          Türen/Glaselemente/Trockenbau

   27.  Vergabeentscheid VOB 09/2013 „Sanierung Fassade

          Verwaltungsgebäude Markt 24“ – Los 4: Maler

   28.  Informationen und Anfragen der Gemeindevertreter

   29.  Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

          und des Amtsdirektors

D. Höhl

Amtsdirektor

• Anpassung Kooperationsvertrag der Brandenburgischen Schlösser GmbH und der Gemeinde Altdöbern
• Umsetzung der Lärmaktionsplanung 2012 in der Gemeinde Altdöbern
• Widerspruch zur Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Ausübung des Gemeingebrauches auf dem Gräbendorfer See
• Beitritt der Gemeinde Altdöbern in die Sparte 4, Satzungsanpassung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Brandenburg sowie Beschluss Grundsatzpapier
• Haushaltssicherungskonzept 2013
• Erlass Haushalt 2013
• Hebesatzung der Gemeinde Altdöbern rückwirkend zum 01.01.2013
• Änderung der Kindertagesstättensatzung
• Satzung über Erhebung Umlagen zur Finanzierung des Beitrages Gewässerunterhaltungsverband Oberland Calau